Die EU plant eine Digitalabgabe für Internetfirmen

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Die EU-Kommission plant, von digitalen Firmen mit einem weltweiten Umsatz ab 750 Millionen Euro künftig eine digitale Umsatzsteuer zu fordern. Dies berichtet das Handelsblatt. Internetgiganten, wie Facebook, Google, Twitter und Instagram verdienen mit den Daten ihrer europäischen Kunden immer mehr Geld. Weil die US-Konzerne aber keinen Firmensitz in der EU haben, können hiesige Finanzämter nicht auf die Gewinne zugreifen. Dies wolle die EU-Kommission jetzt ändern, schreibt das Handelsblatt weiter. Die „Diskrepanz“ zwischen „Wertschöpfung“ und „Besteuerung“ nehme im Internet immer mehr zu, heißt es in einer Analyse der Kommission zur „Besteuerung von digitalen Aktivitäten im Binnenmarkt“. Das Papier vom 26. Februar liegt dem Handelsblatt vor. Ihm zufolge sollen alle Umsätze besteuert werden, die mit der „Verwertung von Nutzerdaten“ erzielt werden. Dazu gehörten die Erlöse aus dem Verkauf solcher Daten sowie die Bereitstellung von Werbeflächen in sozialen Netzwerken oder Suchmaschinen. Die Erlöse von Marktplätzen wie Uber oder Airbnb sollten ebenfalls der Abgabe unterworfen werden, heißt es in dem Papier. Der Steuersatz könne zwischen einem und fünf Prozent betragen und solle für die ganze EU einheitlich festgelegt werden. Allerdings, berichtet das Handelsblatt weiter: Ob und wann so eine Richtlinie beschlossen wird, sei unklar. Steuergesetze können in der EU nur einstimmig beschlossen werden. Und einige EU-Staaten, darunter Irland und Luxemburg, hätten bereits signalisiert, dass sie nichts von einer Internet-Umsatzsteuer halten.