Maas droht Facebook und Co. mit Sanktionen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke mit einer neuen EU-Richtlinie gedroht, um Hass-Kriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland  bekräftigte er eine Frist bis März kommenden Jahres für Twitter, Youtube, Facebook und andere, um durchgreifender als bisher Hass-Botschaften im Netz zu verhindern beziehungsweise zu tilgen. Sollte sich bis März 2017 nichts ändern, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. „In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien.“ Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. „Bislang sind Soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern. Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist, “ erklärte Maas.